Tag: Plenum

Was war los bei uns & im Kiez? Januar 2016

Das neue Jahr haben wir ruhig anfangen lassen, mit Planungen für die kommenden Monate und dem Abarbeiten von liegen gebliebenen Kleinigkeiten. Am 21.1. fand dann unser Neujahrsempfang statt, auf dem wir uns mit vielen interessierten Nachbar*Innen austauschen konnten und auch neue kennen gelernt haben. An dieser Stelle möchten wir Danke sagen: an alle Gäste […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen und Berlinern sowie Initiativen vor Ort […] weiterlesen

War was? Volksentscheid vs. Sport …

Jeden Montag bis 12:00 Uhr vor einem Plenum können wir einen Vorschlag für die Aktuelle Stunde einreichen. Diese Aktuelle Stunde soll ein Berliner Thema von aktueller Wichtigkeit sein.

Heute um 12:10 hat das Büro für Plenarangelegenheit folgende Vorschläge der Fraktionen herum geschickt:

Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Sporthauptstadt Berlin“ Antrag der Fraktion […] weiterlesen

PM: Präsident Wieland muss Parlamentsposse um die Gründung eines Stadtwerkes beenden!

Folgende Pressemitteilung ging gerade raus:

Anlässlich der gestrigen Debatte über die Missachtung der Rechte der Opposition und aller Abgeordneten im Plenum fordert die Piratenfraktion Präsident Wieland auf, von seinem alleinigen Recht gebrauch zu machen, eine dritte Lesung zum Gesetz zur Gründung eines Stadtwerkes einzuberufen.

Hierzu erklärt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion:

„Auch wenn […] weiterlesen