Tag: Berlin

Was war los bei uns & im Kiez? Mai 2016

Endlich waren wir erfolgreich und haben ein bisschen was Neues über den Bau der S-Bahnlinie 21 rausgefunden! Als wir unser Büro 2014 eröffneten, stand nach damaliger Planung die Schließung der Tegeler Straße zwischen Lynar- und Fennstraße kurz bevor. Allein: Es passierte nichts. Anfang 2015 war den Medien zu entnehmen, dass eine (erneute) Kosten-Nutzen-Untersuchung beauftragt […] weiterlesen

Die ewige Sanierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks

Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme 17/2457 hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nun das Abgeordnetenhaus über die Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks informiert. Darin steht nichts wirklich Neues, kann man auf Wikipedia auch schon lesen, aber die Kosten sind von prognostizierten 150.000.000 € schon einmal auf 170.000.000 € gestiegen…

Was gibt es also zu berichten? […] weiterlesen

Lange Nacht im Sprengelkiez am 19.6.

Am 19.6. findet von 17-24 Uhr die Lange Nacht im Sprengelkiez statt. Das Sprengbüro ist auch mit dabei!

Wir haben keine Kosten und Mühen gescheut, um euch die wohl größte Mate-Auswahl im Sprengelkiez anbieten zu können, damit wir gemütlich und munter bei einer Mate über die Politik und die Arbeit im Abgeordnetenhaus sprechen können. […] weiterlesen

Veranstaltung: Fahrradbeauftragte für Berlin (Reihe Gesamtnetz – was bewegt uns morgen? Teil 3)

Berlin nennt sich gerne „Fahrradstadt“, und der Senat hat im Jahr 2013 eine ambitionierte Radverkehrsstrategie 2013 Berlin beschlossen. Eine Reihe von Anfragen der Piratenfraktion hat gezeigt, dass so gut wie keine der dort beschlossenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt worden ist. Mittel werden nicht ausgegeben, Pilotvorhaben nicht begonnen, Konzepte nicht weiterentwickelt.

Im Jahr 2011 ist der […] weiterlesen

Neueröffnung im Sprengelkiez: Das Sprengbüro von Heiko Herberg!

Sprengelkiez? Ach ja, dieser nette Teil von Wedding hinter Bayer, ehemals Schering. Da, wo es das Eschenbräu, einen Madenautomaten und schöne Cafès am Nordufer gibt. Da eröffnet jetzt ein Abgeordnetenbüro, eines der letzten der Piraten-Abgeordneten. Es heißt „Sprengbüro“ und befindet sich in der Tegeler Straße 39 in einem ehemaligen Laden. Und damit mitten im Berliner […] weiterlesen

Prüfung ja, Spaltung nein.

Derzeit befindet sich im Berliner LiquidFeedback ein Antrag an den Vorstand zur Abstimmung, der die rechtliche Prüfung einer Abspaltung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei von der Bundespartei fordert. In diesem Antrag gibt es folgenden Disclaimer:

Da der Antrag sehr kontrovers diskutiert wird, hier noch eine Klarstellung: Diese Ini fragt explizit nicht, ob sich der […] weiterlesen

Olympia in Berlin?

Heute haben wir als Piraten in unserer Priorität das Thema Olympia-Bewerbung aufgemacht da die Koalition sich bei der Aktuellen Stunde geweigert hatte. Ich wollte jedoch nicht in die Sommerpause gehen ohne dieses wichtige Thema wenigstens einmal im öffentlichen Parlament zu behandeln. Die Rede könnt ihr hier schon einmal lesen:

Vielen Dank Herr Präsident, sehr […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen und Berlinern sowie Initiativen vor Ort […] weiterlesen

PM: Präsident Wieland muss Parlamentsposse um die Gründung eines Stadtwerkes beenden!

Folgende Pressemitteilung ging gerade raus:

Anlässlich der gestrigen Debatte über die Missachtung der Rechte der Opposition und aller Abgeordneten im Plenum fordert die Piratenfraktion Präsident Wieland auf, von seinem alleinigen Recht gebrauch zu machen, eine dritte Lesung zum Gesetz zur Gründung eines Stadtwerkes einzuberufen.

Hierzu erklärt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion:

„Auch wenn […] weiterlesen

Geht am 3.11. an die Urne und sagt JA zum Volksentscheid vom Energietisch!

Man kann gar nicht oft genug dazu aufrufen, dass so viele Berlinerinnen und Berliner am 3. November 2013 an die Urne gehen oder vorher ihre Briefwahlunterlagen bequem nach Hause bestellen und ihr Kreuz machen.

Denn was sich SPD und CDU heute erst im Ausschuss für Stadtentwicklung und später im Hauptausschuss geleistet haben zeigt einmal mehr, […] weiterlesen

Zeig her deinen Verwendungsnachweis

Eine neue Mitteilung zur Kenntnisnahme ist gerade im Abgeordnetenhaus von Berlin, mit der Drucksachennummer 17/1172 eingegangen, unterzeichnet vom Präsidenten Ralf Wieland. Es handelt sich dabei um die Veröffentlichung der Verwendungsnachweise der Fraktionen für das Kalenderjahr 2012.

Kurze Information zu Beginn worum es sich dabei handelt:

Die Fraktionen im Abgeordnetenhaus erhalten aus dem Haushalt des […] weiterlesen