Tag: Abgeordnetenhaus

Auf Wiedersehen, Sprengelkiez! Das Sprengbüro feierte Abschied

Das war es nun also. Zum Abschied haben wir Bier vom Eschenbräu getrunken, Essen vom Himmelbeet gegessen und folgende, wichtige Frage geklärt:

Ex-Pirat Heiko Herberg – 5 Jahre im Parlament haben ihn zum Sozen gemacht. Wie konnte das passieren?

Was Heiko dazu erzählt hat, könnt ihr euch hier anhören:

Wie es […] weiterlesen

Abschied aus dem Sprengelkiez – Abrissparty am 1.9.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Heiko Herberg tritt zur Abgeordnetenhaus-Wahl nicht wieder an, und somit endet unsere Zeit im Sprengelkiez bald. Ende September schließen wir das Sprengbüro. Vorher wollen wir noch mit allen Abschied feiern, die wir in dieser Zeit treffen und mit denen wir arbeiten und uns austauschen durften. Denn wir […] weiterlesen

Was war los bei uns & im Kiez? Januar 2016

Das neue Jahr haben wir ruhig anfangen lassen, mit Planungen für die kommenden Monate und dem Abarbeiten von liegen gebliebenen Kleinigkeiten. Am 21.1. fand dann unser Neujahrsempfang statt, auf dem wir uns mit vielen interessierten Nachbar*Innen austauschen konnten und auch neue kennen gelernt haben. An dieser Stelle möchten wir Danke sagen: an alle Gäste […] weiterlesen

Die ewige Sanierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks

Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme 17/2457 hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nun das Abgeordnetenhaus über die Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks informiert. Darin steht nichts wirklich Neues, kann man auf Wikipedia auch schon lesen, aber die Kosten sind von prognostizierten 150.000.000 € schon einmal auf 170.000.000 € gestiegen…

Was gibt es also zu berichten? […] weiterlesen

Lange Nacht im Sprengelkiez am 19.6.

Am 19.6. findet von 17-24 Uhr die Lange Nacht im Sprengelkiez statt. Das Sprengbüro ist auch mit dabei!

Wir haben keine Kosten und Mühen gescheut, um euch die wohl größte Mate-Auswahl im Sprengelkiez anbieten zu können, damit wir gemütlich und munter bei einer Mate über die Politik und die Arbeit im Abgeordnetenhaus sprechen können. […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen und Berlinern sowie Initiativen vor Ort […] weiterlesen

War was? Volksentscheid vs. Sport …

Jeden Montag bis 12:00 Uhr vor einem Plenum können wir einen Vorschlag für die Aktuelle Stunde einreichen. Diese Aktuelle Stunde soll ein Berliner Thema von aktueller Wichtigkeit sein.

Heute um 12:10 hat das Büro für Plenarangelegenheit folgende Vorschläge der Fraktionen herum geschickt:

Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Sporthauptstadt Berlin“ Antrag der Fraktion […] weiterlesen

Rede zur Begründung der Aktuellen Stunde 24.10.2013

Vor Beginn der Plenarsitzung erhält jede Fraktion bis zu 5 Minuten Redezeit um ihren Vorschlag für die Aktuelle Stunde zu begründen. Am 24.10. habe ich das für die Piratenfraktion gemacht. Unser Vorschlag war das Thema Volksentscheid zur Aktuellen Stunde zu machen. Wer Gründe für diesen Vorschlag hat muss sich ja nur folgende Beiträge von […] weiterlesen

PM: Präsident Wieland muss Parlamentsposse um die Gründung eines Stadtwerkes beenden!

Folgende Pressemitteilung ging gerade raus:

Anlässlich der gestrigen Debatte über die Missachtung der Rechte der Opposition und aller Abgeordneten im Plenum fordert die Piratenfraktion Präsident Wieland auf, von seinem alleinigen Recht gebrauch zu machen, eine dritte Lesung zum Gesetz zur Gründung eines Stadtwerkes einzuberufen.

Hierzu erklärt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion:

„Auch wenn […] weiterlesen

Mini-Stadtwerk vs. demokratischen, ökologischen und sozialen Powerwerk

Gestern schrieb ich über die schmutzigen Tricks die SPD und CDU im Parlament anwenden um dem Volksentscheid Steine in den Weg zu legen und heute hat der Berliner Energietisch nachgelegt und beide Gesetzestexte miteinander verglichen:

 

Das ist doch mal eine super Abstimmungshilfe! Weitere Informationen erhaltet ihr direkt beim Berliner Energietisch.

Und wie üblich […] weiterlesen

Geht am 3.11. an die Urne und sagt JA zum Volksentscheid vom Energietisch!

Man kann gar nicht oft genug dazu aufrufen, dass so viele Berlinerinnen und Berliner am 3. November 2013 an die Urne gehen oder vorher ihre Briefwahlunterlagen bequem nach Hause bestellen und ihr Kreuz machen.

Denn was sich SPD und CDU heute erst im Ausschuss für Stadtentwicklung und später im Hauptausschuss geleistet haben zeigt einmal mehr, […] weiterlesen