Anregungen im LiquidFeedback und ihre Konsequenzen

Was bringt es eigentlich wenn ich mich im LiquidFeedback beteilige? Was wenn ich eine Initiative starte oder eine Anregung schreibe? Was wenn ich am Ende abstimme? Eine ganze Menge! Du hast nur deine eigene Stimme und keine massenhaft Delegationen und glaubst mir nicht? Dann schau doch mal in […] weiterlesen

Danke für das Vertrauen

Gestern wurde ich auf der Fraktionssitzung der Piraten im Abgeordnetenhaus in meinem Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer für ein weiteres Jahr bestätigt. Dafür vielen Dank an meine Kolleginnen der Fraktion! 13 Ja-Stimmen und nur eine Nein-Stimme sind ein motivierendes Votum welches einem auch gegenüber den anderen Parlamentarischen Geschäftsführern und der […] weiterlesen

Freiflächen, Volksentscheid und Optionen

Für alle die noch keine Briefwahl gemacht haben fasse ich kurz zusammen was deine Abstimmungen beim Volksentscheid bedeutet. Wenn du beim Gesetzesentwurf von 100% Tempelhofer Feld mit JA abstimmst und beim Gesetzesentwurf von SPD und CDU mit NEIN, dann bist du für einen Stop des Masterplans, für einen […] weiterlesen

Ich mache es gerne noch einmal

Hiermit gebe ich bekannt, dass ich am 13. Mai 2014 erneut für den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin kandidiere und am 20. Mai 2014 gerne gewählt werden möchte. Wir haben uns innerhalb der Fraktion entschieden am 13. Mai eine öffentliche Sitzung abzuhalten auf der wir unsere Kandidaturen anmelden, uns […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen […] weiterlesen

Stellenausschreibung Persönliche Assistenz

Die Ausschreibungsfrist ist abgelaufen. Es haben sich 15 Menschen beworben. Die Bewerbungen werden nun gesichtet und ab dem 05. Mai werden Bewerbungsgespräche vereinbart. Nach Sicht der Bewerbungen wurden 3 Bewerbungsgespräche geführt und Petra Wille als meine persönliche Assistenz eingestellt. Diese Ausschreibung ist im generischen Femininum geschrieben und richtet […] weiterlesen

War was? Volksentscheid vs. Sport …

Jeden Montag bis 12:00 Uhr vor einem Plenum können wir einen Vorschlag für die Aktuelle Stunde einreichen. Diese Aktuelle Stunde soll ein Berliner Thema von aktueller Wichtigkeit sein. Heute um 12:10 hat das Büro für Plenarangelegenheit folgende Vorschläge der Fraktionen herum geschickt: Antrag der Fraktion der SPD zum […] weiterlesen

Und immer wieder grüßt die Spendendebatte

Und dieses Mal war es die gute Swanhild mit einem Eintrag in ihrem Schatzmeister-Blog. Die anonyme Veröffentlichung der Spenden unserer Abgeordneten hat auf Twitter für eine kontroverse Diskussion gesorgt. Von „Danke“ über „So wenig?“ bis „Wie kann man das nur veröffentlichen!!???!“ war alles dabei. Im Juli letzten Jahres […] weiterlesen

Rede zur Begründung der Aktuellen Stunde 24.10.2013

Vor Beginn der Plenarsitzung erhält jede Fraktion bis zu 5 Minuten Redezeit um ihren Vorschlag für die Aktuelle Stunde zu begründen. Am 24.10. habe ich das für die Piratenfraktion gemacht. Unser Vorschlag war das Thema Volksentscheid zur Aktuellen Stunde zu machen. Wer Gründe für diesen Vorschlag hat muss […] weiterlesen

PM: Präsident Wieland muss Parlamentsposse um die Gründung eines ...

Folgende Pressemitteilung ging gerade raus: Anlässlich der gestrigen Debatte über die Missachtung der Rechte der Opposition und aller Abgeordneten im Plenum fordert die Piratenfraktion Präsident Wieland auf, von seinem alleinigen Recht gebrauch zu machen, eine dritte Lesung zum Gesetz zur Gründung eines Stadtwerkes einzuberufen. Hierzu erklärt Heiko Herberg, […] weiterlesen

Mini-Stadtwerk vs. demokratischen, ökologischen und sozialen Powerwerk

Gestern schrieb ich über die schmutzigen Tricks die SPD und CDU im Parlament anwenden um dem Volksentscheid Steine in den Weg zu legen und heute hat der Berliner Energietisch nachgelegt und beide Gesetzestexte miteinander verglichen:   Das ist doch mal eine super Abstimmungshilfe! Weitere Informationen erhaltet ihr direkt […] weiterlesen

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