Olympia in Berlin?

Heute haben wir als Piraten in unserer Priorität das Thema Olympia-Bewerbung aufgemacht da die Koalition sich bei der Aktuellen Stunde geweigert hatte. Ich wollte jedoch nicht in die Sommerpause gehen ohne dieses wichtige Thema wenigstens einmal im öffentlichen Parlament zu behandeln. Die Rede könnt ihr hier schon einmal lesen:

Vielen Dank Herr Präsident, sehr […] weiterlesen

Anregungen im LiquidFeedback und ihre Konsequenzen

Was bringt es eigentlich wenn ich mich im LiquidFeedback beteilige? Was wenn ich eine Initiative starte oder eine Anregung schreibe? Was wenn ich am Ende abstimme?

Eine ganze Menge!

Du hast nur deine eigene Stimme und keine massenhaft Delegationen und glaubst mir nicht?

Dann schau doch mal in diese Initiative für eine mögliche Olympia-Bewerbung […] weiterlesen

Danke für das Vertrauen

Gestern wurde ich auf der Fraktionssitzung der Piraten im Abgeordnetenhaus in meinem Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer für ein weiteres Jahr bestätigt. Dafür vielen Dank an meine Kolleginnen der Fraktion!

13 Ja-Stimmen und nur eine Nein-Stimme sind ein motivierendes Votum welches einem auch gegenüber den anderen Parlamentarischen Geschäftsführern und der Verwaltung ein ordentliches Standing verschafft.

Vor […] weiterlesen

Freiflächen, Volksentscheid und Optionen

Für alle die noch keine Briefwahl gemacht haben fasse ich kurz zusammen was deine Abstimmungen beim Volksentscheid bedeutet.

Wenn du beim Gesetzesentwurf von 100% Tempelhofer Feld mit JA abstimmst und beim Gesetzesentwurf von SPD und CDU mit NEIN, dann bist du für einen Stop des Masterplans, für einen Erhalt des Feldes und für einen […] weiterlesen

Ich mache es gerne noch einmal

Hiermit gebe ich bekannt, dass ich am 13. Mai 2014 erneut für den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin kandidiere und am 20. Mai 2014 gerne gewählt werden möchte.

Wir haben uns innerhalb der Fraktion entschieden am 13. Mai eine öffentliche Sitzung abzuhalten auf der wir unsere Kandidaturen anmelden, uns vorstellen bzw. darstellen warum wir kandidieren […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen und Berlinern sowie Initiativen vor Ort […] weiterlesen

War was? Volksentscheid vs. Sport …

Jeden Montag bis 12:00 Uhr vor einem Plenum können wir einen Vorschlag für die Aktuelle Stunde einreichen. Diese Aktuelle Stunde soll ein Berliner Thema von aktueller Wichtigkeit sein.

Heute um 12:10 hat das Büro für Plenarangelegenheit folgende Vorschläge der Fraktionen herum geschickt:

Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Sporthauptstadt Berlin“ Antrag der Fraktion […] weiterlesen

Rede zur Begründung der Aktuellen Stunde 24.10.2013

Vor Beginn der Plenarsitzung erhält jede Fraktion bis zu 5 Minuten Redezeit um ihren Vorschlag für die Aktuelle Stunde zu begründen. Am 24.10. habe ich das für die Piratenfraktion gemacht. Unser Vorschlag war das Thema Volksentscheid zur Aktuellen Stunde zu machen. Wer Gründe für diesen Vorschlag hat muss sich ja nur folgende Beiträge von […] weiterlesen

PM: Präsident Wieland muss Parlamentsposse um die Gründung eines Stadtwerkes beenden!

Folgende Pressemitteilung ging gerade raus:

Anlässlich der gestrigen Debatte über die Missachtung der Rechte der Opposition und aller Abgeordneten im Plenum fordert die Piratenfraktion Präsident Wieland auf, von seinem alleinigen Recht gebrauch zu machen, eine dritte Lesung zum Gesetz zur Gründung eines Stadtwerkes einzuberufen.

Hierzu erklärt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion:

„Auch wenn […] weiterlesen

Mini-Stadtwerk vs. demokratischen, ökologischen und sozialen Powerwerk

Gestern schrieb ich über die schmutzigen Tricks die SPD und CDU im Parlament anwenden um dem Volksentscheid Steine in den Weg zu legen und heute hat der Berliner Energietisch nachgelegt und beide Gesetzestexte miteinander verglichen:

 

Das ist doch mal eine super Abstimmungshilfe! Weitere Informationen erhaltet ihr direkt beim Berliner Energietisch.

Und wie üblich […] weiterlesen

Geht am 3.11. an die Urne und sagt JA zum Volksentscheid vom Energietisch!

Man kann gar nicht oft genug dazu aufrufen, dass so viele Berlinerinnen und Berliner am 3. November 2013 an die Urne gehen oder vorher ihre Briefwahlunterlagen bequem nach Hause bestellen und ihr Kreuz machen.

Denn was sich SPD und CDU heute erst im Ausschuss für Stadtentwicklung und später im Hauptausschuss geleistet haben zeigt einmal mehr, […] weiterlesen