Autor: Heiko Herberg

Die ewige Sanierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks

Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme 17/2457 hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nun das Abgeordnetenhaus über die Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks informiert. Darin steht nichts wirklich Neues, kann man auf Wikipedia auch schon lesen, aber die Kosten sind von prognostizierten 150.000.000 € schon einmal auf 170.000.000 € gestiegen…

Was gibt es also zu berichten? […] weiterlesen

Prüfung ja, Spaltung nein.

Derzeit befindet sich im Berliner LiquidFeedback ein Antrag an den Vorstand zur Abstimmung, der die rechtliche Prüfung einer Abspaltung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei von der Bundespartei fordert. In diesem Antrag gibt es folgenden Disclaimer:

Da der Antrag sehr kontrovers diskutiert wird, hier noch eine Klarstellung: Diese Ini fragt explizit nicht, ob sich der […] weiterlesen

Olympia in Berlin?

Heute haben wir als Piraten in unserer Priorität das Thema Olympia-Bewerbung aufgemacht da die Koalition sich bei der Aktuellen Stunde geweigert hatte. Ich wollte jedoch nicht in die Sommerpause gehen ohne dieses wichtige Thema wenigstens einmal im öffentlichen Parlament zu behandeln. Die Rede könnt ihr hier schon einmal lesen:

Vielen Dank Herr Präsident, sehr […] weiterlesen

Anregungen im LiquidFeedback und ihre Konsequenzen

Was bringt es eigentlich wenn ich mich im LiquidFeedback beteilige? Was wenn ich eine Initiative starte oder eine Anregung schreibe? Was wenn ich am Ende abstimme?

Eine ganze Menge!

Du hast nur deine eigene Stimme und keine massenhaft Delegationen und glaubst mir nicht?

Dann schau doch mal in diese Initiative für eine mögliche Olympia-Bewerbung […] weiterlesen

Danke für das Vertrauen

Gestern wurde ich auf der Fraktionssitzung der Piraten im Abgeordnetenhaus in meinem Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer für ein weiteres Jahr bestätigt. Dafür vielen Dank an meine Kolleginnen der Fraktion!

13 Ja-Stimmen und nur eine Nein-Stimme sind ein motivierendes Votum welches einem auch gegenüber den anderen Parlamentarischen Geschäftsführern und der Verwaltung ein ordentliches Standing verschafft.

Vor […] weiterlesen

Freiflächen, Volksentscheid und Optionen

Für alle die noch keine Briefwahl gemacht haben fasse ich kurz zusammen was deine Abstimmungen beim Volksentscheid bedeutet.

Wenn du beim Gesetzesentwurf von 100% Tempelhofer Feld mit JA abstimmst und beim Gesetzesentwurf von SPD und CDU mit NEIN, dann bist du für einen Stop des Masterplans, für einen Erhalt des Feldes und für einen […] weiterlesen

Ich mache es gerne noch einmal

Hiermit gebe ich bekannt, dass ich am 13. Mai 2014 erneut für den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin kandidiere und am 20. Mai 2014 gerne gewählt werden möchte.

Wir haben uns innerhalb der Fraktion entschieden am 13. Mai eine öffentliche Sitzung abzuhalten auf der wir unsere Kandidaturen anmelden, uns vorstellen bzw. darstellen warum wir kandidieren […] weiterlesen

Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an

Heute habe ich zu unserem Antrag Spreepark Berlin – Frühzeitige Beteiligung von Anfang an im Plenum die Rede für die Piratenfraktion gehalten. Den Antrag könnt ihr hier durchlesen. Es geht darum vor der Aufstellung eines Flächennutzungsplan, welcher sehr starr ist, einen Dialog und eine Beteiligung mit den Berlinerinnen und Berlinern sowie Initiativen vor Ort […] weiterlesen

Stellenausschreibung Persönliche Assistenz

Die Ausschreibungsfrist ist abgelaufen. Es haben sich 15 Menschen beworben. Die Bewerbungen werden nun gesichtet und ab dem 05. Mai werden Bewerbungsgespräche vereinbart. Nach Sicht der Bewerbungen wurden 3 Bewerbungsgespräche geführt und Petra Wille als meine persönliche Assistenz eingestellt.

Diese Ausschreibung ist im generischen Femininum geschrieben und richtet sich an Menschen jeden Geschlechts.

Als […] weiterlesen

War was? Volksentscheid vs. Sport …

Jeden Montag bis 12:00 Uhr vor einem Plenum können wir einen Vorschlag für die Aktuelle Stunde einreichen. Diese Aktuelle Stunde soll ein Berliner Thema von aktueller Wichtigkeit sein.

Heute um 12:10 hat das Büro für Plenarangelegenheit folgende Vorschläge der Fraktionen herum geschickt:

Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Sporthauptstadt Berlin“ Antrag der Fraktion […] weiterlesen

Und immer wieder grüßt die Spendendebatte

Und dieses Mal war es die gute Swanhild mit einem Eintrag in ihrem Schatzmeister-Blog. Die anonyme Veröffentlichung der Spenden unserer Abgeordneten hat auf Twitter für eine kontroverse Diskussion gesorgt. Von „Danke“ über „So wenig?“ bis „Wie kann man das nur veröffentlichen!!???!“ war alles dabei.

Im Juli letzten Jahres habe ich zum Thema Mandatsträgerabgaben schon […] weiterlesen